UNSER LAND BRAUCHT MUT ZUR SELBSTSTÄNDIGKEIT

Foto: © Julia Deptala

Dr.Marco Buschmann: Wenn ich unterwegs bin und wenig Zeit habe, dann kehre ich schon bei Fast-Food-Unternehmen ein. Viele davon werden ja nach dem Franchisingsystem betrieben. Aber natürlich steht Franchise nicht nur für Burger, Salate oder Sandwiches. Auch in ganz anderen Lebensbereichen eröffnet Franchise Menschen die Möglichkeit zur unternehmerischen Selbstständigkeit. Unser Land braucht Unternehmertum und den Mut zur Selbständigkeit. Deshalb ist mir die Franchiseidee sympathisch.

Ein Blick in die Innenstädte zeigt, wie wichtig Franchise für unsere Wirtschaft ist: Ohne Franchiseunternehmen wären viele Fußgängerzonen und Einkaufsstraßen deutlich leerer. In den letzten Jahren ist ein Trend zu starken Marken spürbar. Franchiseunternehmen profitieren davon. Ich rechne deshalb damit, dass die Franchisewirtschaft auch künftig eine sehr wichtige ökonomische Rolle spielen wird.

Methodische Optimisten sind keine Traumtänzer. Sie reden die Lage nicht schön. Aber sie sind überzeugt davon, dass sich die Dinge, für die sie Verantwortung tragen, zum Besseren wenden lassen. Voraussetzung dafür ist die Bereitschaft zu harter Arbeit. Diese Einstellung prägt meine Sicht auf meine eigene Tätigkeit – und auf unser Land. Natürlich stehen wir vor großen Herausforderungen, gerade auch ökonomisch. Aber wir können diese Herausforderung bewältigen. Es gibt weiterhin viel Talent, Erfindungsgeist und Leistungsbereitschaft in unserem Land. Wenn die Politik dafür sorgt, dass sich diese positiven Kräfte voll entfalten können, dann werden wir der Zukunft gewachsen sein. Dazu will ich in meinem Amt als Justizminister einen Beitrag leisten.

Als Bundesregierung haben wir beim Thema Bürokratie die Trendwende eingeleitet. Ein zentraler Baustein dafür ist das Meseberger Bürokratieabbaupaket. Damit entlasten wir die Unternehmen um drei Milliarden Euro – pro Jahr! Ein Teil der Entlastungsmaßnahmen ist schon in Kraft getreten, noch mehr wird folgen. Besonders wichtig ist hier das Bürokratieentlastungsgesetz IV, das wir zeitnah nach der Sommerpause im Bundestag abschließen wollen. Die darin enthaltenden Maßnahmen kommen auch jungen Unternehmen und Gründern zugute. Ein Beispiel: Wir machen nun endlich den Weg frei für vollständig digitale Arbeitsverträge. Viele weitere Schriftformerfordernisse stufen wir herab. Auch an anderen Stellen sorgen wir für weniger Papierkram, etwa durch die Errichtung einer Vollmachtsdatenbank für Steuerberater. Damit können Gründer eine Generalvollmacht elektronisch eintragen und müssen nicht mehr viele einzelne Vollmachen schriftlich auf Papier ausstellen. Klar ist aber auch: Bürokratieabbau ist Daueraufgabe – und muss genauso in der EU und in den Bundesländern gelebt werden.

Gründer profitieren zum Beispiel von einem One-Stop-Shop beim Notar. Das ist ebenfalls im Bürokratieentlastungsgesetz IV enthalten. Konkret heißt das: Notare, die Erklärungen im Zusammenhang mit einer Unternehmensgründung beurkunden oder beglaubigen, können für die Beteiligten Anzeigen erstatten, Mitteilungen vornehmen und Anträge stellen, die im Zusammenhang mit der Gründung stehen. Notare sind dann zentrale Anlaufstelle, die alle für eine Unternehmensgründung notwendigen Daten aufnehmen, an zu beteiligende Behörden weiterleiten und die notwendigen Schritte für eine Gründung vornehmen können. Darüber hinaus führen wir als Bundesministerium der Justiz gerade auch einen Praxischeck zu den notariellen Beurkundungspflichten durch. Ganz konkret prüfen wir den Gründungsvorgang einer GmbH und die damit verbundenen Beurkundungspflichten auf Vereinfachungspotenziale. Der Abbau von Bürokratie steht erst am Anfang.

Über die Hälfte der bürokratischen Belastung in Deutschland kommt aus der Europäischen Union. Das muss sich ändern. Wir haben deshalb mit Frankreich eine Initiative für mehr Wettbewerbsfähigkeit und weniger Bürokratie auf den Weg gebracht. Ein wichtiger Teil ist dabei die Entlastung gerade von kleineren und mittelständischen Unternehmen. Die Unterstützung im Kreis der Mitgliedsstaaten wächst stetig an. Denn das Ziel der Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit eint uns. Meine Erwartungshaltung ist, dass auch die neue EU-Kommission das zu ihrem Arbeitsschwerpunkt macht.

Gehen Sie Ihren Weg! Gründungen sind eine Bereicherung für unser Land. Franchise-Unternehmen tragen zu unserer Wirtschaftskraft und unserem Wohlstand bei. Sie schaffen viele Arbeitsplätze in allen Gehaltsklassen. Wir arbeiten weiter für noch bessere Rahmenbedingungen – durch weniger Bürokratie, niedrigere Steuern und mehr Freiräume für Ihre Ideen und Innovationen.